Allgemeine geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis:
Abschnitt 1 - Begriffsdefinitionen
Abschnitt 2 - Bezeichnung von MERODA Cosmetics
Abschnitt 3 - Anwendbarkeit
Abschnitt 4 - Das Angebot
Abschnitt 5 - Der Vertrag
Abschnitt 6 - Widerrufsrecht
Abschnitt 7 - Pflichten des Kunden/der Kundin während der Überlegungsphase
Abschnitt 8 - Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden/die Kundin und damit verbundene Kosten
Abschnitt 9 - Verpflichtungen von MERODA Cosmetics bei Widerruf
Abschnitt 10 - Ausschluss des Widerrufsrechts
Abschnitt 11 - Der Preis
Abschnitt 12 - Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie
Abschnitt 13 - Lieferung und Ausführung
Abschnitt 14 - Laufzeitgeschäfte: Dauer, Stornierung und Erneuerung
Abschnitt 15 - Zahlung
Abschnitt 16 - Beschwerdeverfahren
Abschnitt 17 - Rechtsstreitigkeiten
Abschnitt 18 - Zusätzliche oder abweichende Maßnahmen
Abschnitt 1 – Glossar
In diesem Dokument verwendete Begriffe:
- Zusatzvertrag: Ein Vertrag, durch den der Kunde/die Kundin Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen im Rahmen eines Fernabsatzvertrags erwirbt und diese Waren, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen von MERODA Cosmetics oder von einem Drittanbieter basierend auf einer Vereinbarung zwischen diesem Drittanbieter und MERODA Cosmetics geliefert werden;
- Bedenkzeit: Zeitraum, in dem der Kunde/die Kundin von seinem/ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
- Kunde/Kundin: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit, ihres Unternehmens, ihres Handwerks oder ihres Berufs handelt;
- Tag: Kalendertag;
- Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden;
- Fortlaufender Leistungsvertrag: Ein Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten während eines bestimmten Zeitraums erstreckt;
- Dauerhafter Datenträger: Jedes Hilfsmittel - einschließlich E-Mail -, das es dem Kunden/der Kundin oder dem Unternehmer/der Unternehmerin ermöglicht, Informationen, die an ihn/sie persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass sie in Zukunft während eines Zeitraums, der auf den Zweck, für den die Informationen bestimmt sind, zugeschnitten ist, abgerufen oder verwendet werden können, und das die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht;
- Widerrufsrecht: Das Recht des Kunden/der Kundin, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
- Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der zwischen MERODA Cosmetics und dem Kunden/der Kundin im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen abgeschlossen wird, wobei bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich bzw. teilweise auf eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation zurückgegriffen wird;
- Muster des Widerrufsformulars: Das in Anhang I dieser Bedingungen enthaltene Muster des europäischen Widerrufsformulars;
- Technik für die Fernkommunikation: Ein Mittel, das zum Abschluss einer Vereinbarung verwendet werden kann, wobei sich die Kunden und Unternehmer nicht zur selben Zeit im selben Raum befinden müssen;
MERODA Cosmetics: Der Rechtsträger, wie in Artikel 2 näher definiert, welcher den Kunden Produkte, (Zugang zu) digitale(n) Inhalte(n) und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet, wie in den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen dargelegt;
Abschnitt 2 – Identität von MERODA Cosmetics
Bezeichnung des Unternehmers (gesetzlicher Name, ggf. ergänzt durch Handelsname); MERODA Cosmetics
Geschäftsadresse; Bosscheweg 40, 5056KC Berkel-Enschot, Niederlande
E-Mail-Adresse oder ein anderes elektronisches Kommunikationsmittel, das dem Kundin/der Kundin angeboten wird und die gleiche Funktionalität wie eine E-Mail hat; info@MERODAcosmetics.nl
Handelskammer-Nummer; 82596131
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer; NL862532772B01
Abschnitt 3 – Anwendbarkeit
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jedes Angebot von MERODA Cosmetics und für jeden zwischen dem Unternehmer und Kunde abgeschlossenen Fernabsatzvertrag.
- Vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrags wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden/der Kundin zugänglich gemacht. Sollte dies nicht in angemessener Forme möglich sein, wird MERODA Cosmetics vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hinweisen, wie die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei MERODA Cosmetics eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Kunden so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
- Im Falle eines digital abgeschlossenen Fernabsatzvertrags kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegen dem obigen Absatz und vor Abschluss des Fernabsatzvertrags dem Kunden/der Kundin auf elektronischem Wege in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, dass er leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Wenn dies in zumutbarer Form nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch abgerufen werden können und dass sie auf Wunsch des Kunden/der Kundin kostenlos auf elektronischem oder anderem Wege zugesandt werden.
- Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die Absätze 2 und 3 entsprechend Anwendung und der Kunde/die Kundin kann sich im Falle von widersprüchlichen Bedingungen immer auf die für ihn/sie günstigste Bestimmung berufen. .
Abschnitt 4 – Das Angebot
- Sollte ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer haben oder an bestimmte Bedingungen geknüpft sein, so wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
- Das Angebot umfasst eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Diese Beschreibung ist hinreichend detailliert, um eine angemessene Beurteilung des Angebots durch den Kunden/die Kundin zu ermöglichen. Sollte MERODA Cosmetics Bilder verwenden, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte. MERODA Cosmetics kann für offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot nicht haftbar gemacht werden
- Jedes Angebot enthält Informationen, die dem Kunden/der Kundin verdeutlichen, welche Rechte und Pflichten mit der Akzeptierung des Angebots verbunden sind.
Abschnitt 5 – Der Vertrag
- Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, in dem Moment zustande, in dem der Kunde/die Kundin das Angebot akzeptiert und die entsprechenden Bedingungen erfüllt.
- Wenn der Kunde/die Kundin das Angebot auf elektronischem Wege akzeptiert hat, wird MERODA Cosmetics den Erhalt der Angebotsannahme unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Solange der Erhalt dieser Akzeptierung nicht von MERODA Cosmetics bestätigt worden ist, kann der Kunde/die Kundin den Vertrag auflösen. Nach Erhalt dieser Bestätigung ist es für den Konsumenten/die Konsumentin nicht mehr möglich, einen Vertrag aufzulösen oder zu stornieren: der Kunde/die Kundin kann jedoch von seinem/ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen (Artikel 6).
- Wenn der Vertrag auf elektronischem Wege abgeschlossen wird, unternimmt MERODA Cosmetics angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherheit der elektronischen Datenübermittlung und zur Gewährleistung einer sicheren Webumgebung. Bei einer elektronischen Zahlung durch den Konsumenten/die Konsumentin trifft MERODA Cosmetics angemessene Sicherheitsmaßnahmen.
- MERODA Cosmetics kann sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen darüber informieren, inwieweit der Kunde/die Kundin seinen/ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über sämtliche Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrages wichtig sind. Wenn MERODA Cosmetics ausgehend von dieser Prüfung berechtigte Gründe hat, den Vertrag nicht abzuschließen, ist sie berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung zu knüpfen.
- Spätestens bei der Lieferung des Produkts, der Dienstleistung oder des digitalen Inhalts übermittelt MERODA Cosmetics dem Kunden/der Kundin die folgenden Informationen in schriftlicher Form oder in einer Weise, dass sie vom Kunden/von der Kundin auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich gespeichert werden können:
- Die Anschrift der MERODA Cosmetics-Niederlassung, an die sich der Kunde/die Kundin mit der Beschwerde wenden kann;
- Unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise der Kunde/die Kundin von seinem/ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder ein klarer Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts;
- Angaben zu den Garantien und dem bestehenden After-Sales-Kundendienst;
- Preis einschließlich aller Steuern für die Ware, die Dienstleistung oder die digitalen Inhalte, gegebenenfalls die Lieferkosten sowie die Art der Zahlung, Lieferung oder Erfüllung des Fernabsatzvertrags;
- Kündigungsbedingungen, wenn die Vereinbarung eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder unbefristet ist;
- Wenn dem Kunden/der Kundin ein Widerrufsrecht zusteht, das Musterformular für den Widerruf.
Abschnitt 6 – Widerrufsrecht
- Der Kunde/die Kundin kann während einer Bedenkzeit von mindestens 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen von einer Vereinbarung über den Kauf eines Produkts zurücktreten. MERODA Cosmetics hat das Recht, den Kunden/die Kundin nach dem Grund für den Widerruf zu fragen, verpflichtet ihn aber nicht dazu, seinen/ihren Grund (oder Gründe) anzugeben.
- Die Widerrufsfrist gemäß Absatz 1 beginnt an dem Tag, an dem der Kunde/eine Kundin oder ein vom Kunden im Voraus benannter Dritter, der nicht der Zusteller ist, das Produkt erhalten hat, oder:
2.1 Bei Bestellung verschiedener Produkte in derselben Bestellung: Der Tag, an dem der Kunde/die Kundin oder ein von ihm/ihr benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. MERODA Cosmetics kann eine Bestellung von mehreren Produkten mit unterschiedlichen Lieferzeiten ablehnen, sofern sie den Kunden vor dem Bestellvorgang deutlich darüber informiert hat.
- Bei Lieferung eines Produkts, das aus mehreren Sendungen oder Teilen besteht: Der Tag, an dem der Kunde/die Kundin oder ein von ihm/ihr benannter Dritter die letzte Sendung oder den letzten Teil der Bestellung erhalten hat;
- Im Fall von Vereinbarungen über die regelmäßige Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum: Der Tag, an dem der Kunde/die Kundin oder ein von ihm/ihr benannter Dritter das erste Produkt erhalten hat.
Bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger bereitgestellt werden:
- Der Kunde/die Kundin kann einen Dienstleistungsvertrag und einen Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht mindestens 14 Tage lang mittels einem materiellen Träger geliefert wurden, ohne Angabe von Gründen kündigen. MERODA Cosmetics hat das Recht, den Kunden/die Kundin nach den Gründen für den Widerruf zu fragen, ohne ihn jedoch zu verpflichten, diese Gründe darzulegen.
- Die in Absatz 3 genannte Bedenkzeit beginnt am Tag nach dem Vertragsabschluss.
Verlängerung der Widerrufsfrist für Produkte, Dienstleistungen und digitale Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert werden, wenn keine Informationen über das Widerrufsrecht zur Verfügung gestellt werden:
- Sollte MERODA Cosmetics dem Kunden/der Kundin nicht die rechtlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht oder das Muster des Widerrufsformular zur Verfügung gestellt haben, läuft die Bedenkzeit zwölf Monate nach dem Ende der ursprünglichen Bedenkzeit, die gemäß den vorherigen Absätzen dieses Artikels festgelegt wurde, ab.
- Sollte MERODA Cosmetics dem Kunden/der Kundin die im vorigen Absatz genannten Informationen innerhalb von zwölf Monaten nach Beginn der ursprünglichen Bedenkzeit zur Verfügung gestellt haben, läuft das Widerrufsrecht 14 Tage nach dem Tag, an dem der Kunde/die Kundin diese Informationen erhalten hat, ab.
Abschnitt 7 – Pflichten des Kunden/der Kundin während der Bedenkzeit
- Während der Bedenkzeit müssen das Produkt und die Verpackung vom Kunden/von der Kundin sorgfältig behandelt werden. Das Produkt darf nur in einem Umfang ausgepackt oder benutzt werden, wie es zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts erforderlich ist.
- Hierbei gilt der Grundsatz, dass der Kunde/die Kundin das Produkt nur auf eine Weise behandeln und prüfen darf, wie er/sie es in einem Geschäft tun dürfte.
- Der Kunde/die Kundin haftet nur für die Wertminderung des Produkts, die auf einen Umgang mit dem Produkt zurückzuführen ist, der über das im Absatz 1 genannte Maß hinausgeht.
- Der Kunde/die Kundin ist nicht für die Wertminderung des Produkts verantwortlich, wenn MERODA Cosmetics ihm/ihr nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht vor oder bei Abschluss des Vertrags zur Verfügung gestellt hat.
- Der Kunde/die Kundin trägt die direkten Kosten für die Rücksendung des Produkts. Sollte MERODA Cosmetics nicht darauf hingewiesen haben, dass der Kunde/die Kundin diese Kosten zu tragen hat, oder sollte MERODA Cosmetics darauf hinweisen, dass sie die Kosten selbst übernehmen werden, muss der Kunde/die Kunden die Kosten für die Rücksendung der Waren nicht tragen.
- Die Kosten für die vollständige oder teilweise Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, sind nicht vom Kunden/von der Kundin
zu tragen, wenn:
- Er/sie sich vor der Lieferung nicht ausdrücklich damit einverstanden erklärt hat, vor Ablauf der Bedenkzeit mit der Erfüllung des Vertrags zu beginnen ;
- Er/sie bei der Erteilung seiner/ihrer Zustimmung den Verlust eines/ihres Widerrufsrechts nicht eingeräumt hat; oder
- MERODA Cosmetics diese Erklärung des Kunden/der Kundin nicht bestätigt hat.
Abschnitt 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und Kosten dafür
- Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, muss er dies Meroda Cosmetics innerhalb der Widerrufsfrist mittels des Muster-Widerrufsformulars oder auf andere unmissverständliche Weise mitteilen.
- Der Verbraucher muss das Produkt so schnell wie möglich, jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag nach der in Absatz 1 genannten Mitteilung, zurücksenden oder an (einen autorisierten Vertreter von) Meroda Cosmetics übergeben. Dies ist nicht erforderlich, wenn Meroda Cosmetics angeboten hat, das Produkt selbst abzuholen. Der Verbraucher hat die Rückgabefrist in jedem Fall eingehalten, wenn er das Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet.
- Der Verbraucher sendet das Produkt mit allen mitgelieferten Zubehörteilen zurück, wenn möglich im Originalzustand und in der Originalverpackung sowie in Übereinstimmung mit den angemessenen und klaren Anweisungen von Meroda Cosmetics.
- Das Risiko und die Beweislast für die ordnungsgemäße und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts liegen beim Verbraucher.
- Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts. Sofern Meroda Cosmetics nicht erklärt hat, dass der Verbraucher diese Kosten zu tragen hat oder Meroda Cosmetics darauf hinweist, dass sie die Kosten selbst tragen wird, hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
-
Der Verbraucher trägt keine Kosten für die vollständige oder teilweise Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, wenn:
- vor der Lieferung nicht ausdrücklich zugestimmt hat, mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Bedenkzeit zu beginnen;
- er nicht anerkannt hat, dass er mit der Erteilung seiner Einwilligung sein Widerrufsrecht verliert; oder
- Meroda Cosmetics hat diese Verbraucheraussage nicht bestätigt.
- Sollte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, werden alle zusätzlichen Vereinbarungen von Rechts wegen aufgelöst.
Abschnitt 9 – Verpflichtungen von
MERODA Cosmetics bei Widerruf
- Wenn MERODA Cosmetics die Mitteilung des Widerrufs durch den Kunden/die Kundin auf elektronischem Wege ermöglicht, sendet sie unverzüglich nach Erhalt dieser Mitteilung eine Empfangsbestätigung.
- MERODA Cosmetics wird alle vom Kunden/von der Kundin geleisteten Zahlungen, einschließlich etwaiger Lieferkosten, die MERODA Cosmetics für das zurückgegebene Produkt berechnet hat, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag des Widerrufs, zurückerstatten. Sofern MERODA Cosmetics nicht anbietet, das Produkt selbst abzuholen, kann sie die Rückerstattung verzögern, bis sie das Produkt erhalten hat oder bis der Kunde/die Kundin nachgewiesen hat, dass er/sie das Produkt zurückgesandt hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.
- MERODA Cosmetics verwendet für die Erstattung dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde/die Kundin zur Zahlung verwendet hat, es sei denn, der Kunde/die Kundin stimmt einer anderen Zahlungsmethode zu. Die Erstattung ist für den Kunden/die Kundin gebührenfrei.
Für den Fall, dass der Kunde/die Kundin eine Versandart gewählt hat, die teurer ist als die günstigste Standardlieferung, ist MERODA Cosmetics nicht verpflichtet, die zusätzlichen Kosten für die teurere Versandart zu erstatten.
Abschnitt 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts
- MERODA Cosmetics hat das Recht, die folgenden Produkte und Dienstleistungen vom Widerrufsrecht auszuschließen, jedoch nur, wenn MERODA Cosmetics dies zumindest deutlich im Angebot angegeben hat, und zwar rechtzeitig für
- für den Abschluss des Vertrags:
- Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise den Schwankungen des Finanzmarkts unterliegen, auf die MERODA Cosmetics keinen Einfluss hat und die während der Widerrufsfrist auftreten können; Vereinbarungen, die bei einer öffentlichen Versteigerung getroffen werden. Eine öffentliche Versteigerung ist eine Verkaufsmethode, bei der die Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen von MERODA Cosmetics dem Kunden/der Kundin, der/die bei der Versteigerung persönlich anwesend ist oder die Möglichkeit hat, persönlich anwesend zu sein, unter der Leitung eines Auktionators angeboten werden, und bei der der erfolgreiche Bieter/die Bieterin verpflichtet ist, die Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen zu kaufen ;
- Dienstleistungsverträge, nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung, allerdings nur, wenn :
- die Erbringung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Kunden/der Kundin begonnen hat;
- und der Kunde/die Kundin erklärt hat, dass er/sie sein/ihr Widerrufsrecht verliert, sobald MERODA Cosmetics den Vertrag vollständig erfüllt hat;
- Dienstleistungsverträge über die Bereitstellung von Unterkünften, wenn der Vertrag ein bestimmtes Datum oder einen bestimmten Zeitraum für die Erbringung der Leistung vorsieht und es sich nicht um Wohnzwecke, Gütertransport, Autovermietung und Catering handelt;
- Vereinbarungen über Freizeitaktivitäten, wenn die Vereinbarung ein bestimmtes Datum oder einen bestimmten Zeitraum für ihre Durchführung vorsieht;
- Produkte, die nicht vorgefertigt sind und nach den Vorgaben des Kunden und nach dessen eigener Wahl oder Entscheidung hergestellt werden, oder die eindeutig für eine bestimmte Person bestimmt sind;
- Produkte, die schnell verderben oder nur begrenzt haltbar sind;
- Versiegelte Produkte, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Siegel nach der Lieferung aufgebrochen wurde; Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung unweigerlich mit anderen Produkten vermischt werden;
- Alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren tatsächlicher Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die MERODA Cosmetics keinen Einfluss hat;
- Gesiegelte Audio- und Videoaufzeichnungen und Computersoftware, deren Siegel nach der Lieferung gebrochen wurde; Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine, mit Ausnahme von Abonnements;
- Die Bereitstellung digitaler Inhalte auf einem anderen als einem materiellen Datenträger, aber nur, wenn:
- die Erbringung der Leistung mit der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Kunden begonnen hat;
- und der Kunde/die Kundin erklärt hat, dass er/sie dadurch sein/ihr Widerrufsrecht verliert.
Abschnitt 11 – Der Preis
- Innerhalb des im Angebot genannten Gültigkeitszeitraums werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, mit Ausnahme von Preisänderungen infolge von Änderungen des Mehrwertsteuersatzes.
- Abweichend vom vorherigen Absatz kann MERODA Cosmetics für Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise den Schwankungen des Finanzmarktes unterliegen und auf die MERODA Cosmetics keinen Einfluss hat, variable Preise anbieten. Diese Anfälligkeit für Schwankungen und der Hinweis, dass es sich bei den angegebenen Preisen um Richtpreise handelt, werden im Angebot angegeben.
- Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie sich aus gesetzlichen Bestimmungen ergeben.
- Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn MERODA Cosmetics dies vereinbart hat und:
- sie sich aus einer gesetzlichen Regelung oder Bestimmung ergeben; oder
- der Kunde/die Kundin das Recht hat, den Vertrag ab dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung wirksam wird.
- Die Preise, die im Angebot der Produkte oder Dienstleistungen angegeben sind, enthalten die Mehrwertsteuer.
Abschnitt 12 – Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie
- MERODA Cosmetics garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Eigenschaften, den angemessenen Anforderungen an die Tauglichkeit und/oder Verwendbarkeit und den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder staatlichen Vorschriften entsprechen.Sofern vereinbart, garantiert MERODA Cosmetics außerdem, dass das Produkt für eine andere als die normale Nutzung geeignet ist.
- Zusätzliche Garantien, die von MERODA Cosmetics, ihrem Lieferanten, Hersteller oder Importeur gegeben werden, schränken niemals die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Kunde/die Kundin aufgrund des Vertrags gegen MERODA Cosmetics geltend machen kann, wenn MERODA Cosmetics ihren Teil des Vertrags nicht erfüllt hat.
- Als zusätzliche Garantie gilt jede Verpflichtung von MERODA Cosmetics, seines Lieferanten, Importeurs oder Herstellers, bei der dem Kunden bestimmte Rechte oder Ansprüche abgetreten werden, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen, für den Fall, dass MERODA Cosmetics seinen Teil des Vertrages nicht erfüllt hat.
Abschnitt 13 – Lieferung und Vertragserfüllung
- MERODA Cosmetics wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen und bei der Überprüfung von Anträgen auf die Erbringung von Dienstleistungen mit größtmöglicher Sorgfalt vorgehen.
- Der Ort der Lieferung ist die Adresse, die MERODA Cosmetics vom Kunden angegeben wurde.
- Gemäß Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird MERODA Cosmetics die angenommenen Bestellungen zügig, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, sofern keine andere Lieferfrist vereinbart wurde. Im Falle einer Lieferverzögerung oder wenn eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, wird der Kunde/die Kundin spätestens 30 Tage nach Übermittlung der Bestellung darüber informiert. Der Kunde/die Kundin hat dann das Recht, den Vertrag ohne anfallende Kosten zu kündigen und hat Anspruch auf Schadensersatz.
- Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorstehenden Absatz wird MERODA Cosmetics den vom Kunden gezahlten Betrag unverzüglich zurückerstatten.
- MERODA Cosmetics trägt das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden/die Kundin oder an einen im Voraus bestimmten und MERODA Cosmetics bekanntgegebenen Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Abschnitt 14 – Laufzeitgeschäfte: Dauer, Stornierung und Erneuerung
Stornierung:
- Der Kunde/die Kundin hat das Recht, einen Vertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde und die regelmäßige Lieferung von Waren oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, jederzeit zu kündigen.
- Der Kunde/die Kundin hat das Recht, den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsbestimmungen und unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat zu kündigen.
- Der Kunde/die Kundin kann eine für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossene Vereinbarung über die regelmäßige Lieferung von Waren oder Dienstleistungen jederzeit zum Ende des bestimmten Zeitraums unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsbestimmungen und einer Kündigungsfrist von nicht mehr als einem Monat kündigen.
Darüber hinaus kann der Kunde/die Kundin von den in den vorstehenden Absätzen genannten Vereinbarungen Gebrauch machen und:
- jederzeit kündigen, ohne auf die Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder für einen bestimmten Zeitraum beschränkt zu sein;
- mindestens in der gleichen Weise kündigen, wie er/sie diese Vereinbarungen abgeschlossen hat;
- immer mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die MERODA Cosmetics für sich selbst festgelegt hat.
Erweiterung:
- Ein für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren oder Dienstleistungen kann nicht stillschweigend um einen bestimmten Zeitraum verlängert oder erneuert werden.
- Abweichend vom vorigen Absatz kann ein Vertrag, der für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen wurde, stillschweigend um eine feste Laufzeit von bis zu drei Monaten verlängert werden, wenn der Kunde/die Kundin diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann.
- Ein für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren oder Dienstleistungen kann nur dann stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Kunde/die Kundin ihn jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.
Dauer:
- Beträgt die Laufzeit eines Vertrags mehr als ein Jahr, so kann der Kunde/die Kundin den Vertrag nach Ablauf eines Jahres jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, dass die Angemessenheit und Billigkeit einer Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit entgegensteht.
Abschnitt 15 – Zahlung
- Die vom Kunden geschuldeten Beträge sind innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Beginn der Bedenkzeit oder, wenn keine Bedenkzeit besteht, innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Abschluss des Vertrags zu zahlen, sofern im Vertrag oder in zusätzlichen Bedingungen nichts anderes bestimmt ist. Im Falle einer Vereinbarung über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt die Laufzeit dieser Frist am Tag nach dem Eingang der Vereinbarungsbestätigung beim Kunden.
- Beim Verkauf von Produkten an Kunden darf der Kunde in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen niemals zu einer Vorauszahlung von mehr als 50 % verpflichtet werden. Wenn eine Vorauszahlung vereinbart wurde, kann der Kunde/die Kundin keine Rechte in Bezug auf die Ausführung der Bestellung oder der betreffenden Dienstleistung(en) geltend machen, bevor die vereinbarte Vorauszahlung geleistet wurde.
- Der Kunde/die Kundin ist verpflichtet, MERODA Cosmetics unverzüglich über Ungenauigkeiten in den angegebenen oder übermittelten Zahlungsdaten zu informieren.
- Sollte der Kunde/die Kundin seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nachkommen, nachdem er/sie von MERODA Cosmetics über den Zahlungsverzug informiert wurde und MERODA Cosmetics dem Kunden/der Kundin eine zusätzliche Frist von 14 (vierzehn) Tagen zur Erfüllung seiner/ihrer Zahlungsverpflichtungen eingeräumt hat, werden, sofern die Zahlung nicht innerhalb dieser 14-tägigen Frist erfolgt, die gesetzlichen Zinsen auf den noch ausstehenden Betrag fällig und MERODA Cosmetics ist berechtigt, die ihr entstandenen aussergerichtlichen Inkassokosten in Rechnung zu stellen. Der Betrag dieser Inkassokosten beläuft sich auf maximal 15 % auf unbezahlte Beträge bis zu CHF 2’500; 10 % auf die nächsten CHF 2’500 und 5 % auf die nächsten CHF 5’000 mit einem Minimum von CHF 40. MERODA Cosmetics kann die angegebenen Beträge und Prozentsätze zugunsten des Kunden anpassen.
Abschnitt 16 - Beschwerdeverfahren
- MERODA Cosmetics verfügt über ein ordnungsgemäß veröffentlichtes Beschwerdeverfahren und bearbeitet Beschwerden gemäß diesem Beschwerdeverfahren.
- Beschwerden über die Erfüllung des Vertrages müssen MERODA Cosmetics innerhalb einer angemessenen Frist, nachdem der Kunde/die Kundin die Mängel entdeckt hat, vollständig und deutlich beschrieben vorgelegt werden.
- Beschwerden, die bei MERODA Cosmetics eingereicht werden, werden innerhalb einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Eingangsdatum beantwortet. Wenn eine Beschwerde eine absehbar längere Bearbeitungszeit erfordert, antwortet MERODA Cosmetics innerhalb einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen mit einer Empfangsbestätigung und einem Hinweis darauf, wann der Verbraucher eine ausführlichere Antwort erwarten kann.
Abschnitt 17 - Rechtsstreitigkeiten
- Für Verträge zwischen MERODA Cosmetics und dem Kunden/der Kundin, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen anwendbar sind, gilt ausschließlich niederländisches Recht. Alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, werden dem zuständigen Gericht des Bezirks übergeben, in dem MERODA Cosmetics seinen Sitz hat.
Abschnitt 18 - Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen den Kunden nicht benachteiligen und müssen schriftlich oder in einer Weise festgehalten werden, dass sie vom Kunden in zugänglicher Weise auf einem dauerhaften Datenträger aufbewahrt werden können.